28.07.2015 Gauland: Immer mehr Flüchtlinge – Das Wegducken der Politik muss ein Ende haben

Die Zahl von Menschen, die in den vergangenen sechs Monaten als Flüchtlinge und Asylbewerber nach Deutschland kamen, ist deutlich höher als von Regierungsseite erwartet. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Sprecher Alexander Gauland:

„In nie dagewesenem Ausmaß strömen Menschen aus verschiedensten Gründen nach Deutschland, um hier Asyl zu beantragen. Die meisten von ihnen haben keine Chance anerkannt zu werden. Dennoch kommen jeden Tag mehr. Auch weil bekannt ist, wer es einmal nach Deutschland geschafft hat, bleibt in der Regel auch dort. Bekommt Unterkunft und Geld. Jahrelang, oft lebenslang.

Die deutschen Länder und Kommunen, die den Ansturm bewältigen müssen, sind längst völlig überfordert. Es fehlt an Kapazitäten und vor allem an Geld. Die meisten Kommunen sind ohnehin hoffnungslos überschuldet. Sie rufen bei den Ländern um Hilfe und diese beim Bund.

Die Spitzenpolitiker aller Altparteien ducken sich aber weg. Allenfalls wird darüber geredet, aus welchen Haushaltstöpfen noch Geld herausgekratzt und umgeschichtet werden kann. Das Problem des massenhaften Zustroms selbst anzugehen, wagt aber niemand. Es könnte ja unpopulär sein.

Dieses Wegducken muss dringend ein Ende haben. Eine Situation wie die jetzige, kann Deutschland auf Dauer nicht verkraften. Die Politik muss den Mut aufbringen, um klar zu definieren, wer kommen darf, wer bleiben darf und wer nicht. Und diese Regeln – die es ja in Teilen auch bereits gibt – müssen dann auch konsequent umgesetzt und dürfen nicht mit Duldungen und inflationär zuerkannten Härtefällen umgangen werden.

Ich appelliere an die Bundesregierung: Weichen Sie dem Problem nicht länger aus! Haben Sie den Mut, auch gegen die veröffentlichte Meinung, dringend notwendige Entscheidungen zu treffen!

28.07.2015 Nachtreten im AfD-Ortsverband Springe

wilharm

Von Dr. Jens Wilharm

Am 24.07.15 veröffentlichte die Neue Deister Zeitung (NDZ) einen Artikel, in dem der zurück- und ausgetretenen ehemaligen Vorsitzenden Anke Tischler ein Forum geboten wird, um allerlei Unwahrheiten in den Raum zu stellen. Sie finden den Artikel HIER.

Leider ist der ganze Artikel nur kostenpflichtig verfügbar. Ich werde die Zeitung jedoch darum bitten, ihn öffentlich zugänglich zu machen.

Hierzu habe ich die nachfolgende Gegendarstellung geschrieben, die ich auch hier einstellen möchte. Der Inhalt ist im Kern auch auf die sehr wenigen weiteren Untergliederungen übertragbar, in denen enttäuschte Vorstandsmitglieder die Öffentlichkeit in ähnlicher Weise bewusst falsch informieren. Wie etwa in Wolfenbüttel.

Gegendarstellung zum Artikel „Tischler wagt den Neuanfang bei ALFA“ in der NDZ vom 24.07.2015

Sie bieten der ehemaligen Vorsitzenden des AfD-Stadtverbandes Springe, Anke Tischler, in Ihrem Artikel Gelegenheit, sich abwertend und grob wahrheitswidrig über ihre ehemalige Partei, die Alternative für Deutschland (AfD) zu äußern. Dadurch wird nicht nur die Partei, sondern es werden auch viele ehemalige Parteifreunde in die Nähe des Rechtextremismus gerückt, wohin sie belegbar nicht gehören. 

Weiterlesen: 25.07.2015 Nachtreten im AfD-Ortsverband Springe

27.07.2015 Pazderski: Unter von der Leyen wird das BMVg zum Pleiten und Pannen-Ministerium

pazderski

„Im Verteidigungsministerium jagt eine Negativmeldung die nächste. Mangelhafte Ausrüstung, chaotisches Beschaffungswesen, fehlerhafte Finanzplanung und kein erkennbarer strategischer Kurs.

Mögen auch einige der Probleme auf die Zeit der Amtsvorgänger von Ursula von der Leyen zurückgehen, behoben hat sie keines. Stattdessen tauchen immer neue Fehler auf. Da liegen für den Schützenpanzer „Puma“ die Berechnungen um eine Milliarde Euro zu hoch und beim Lenkflugkörper „Meteor“ eine Milliarde Euro zu niedrig. Statt zu intervenieren, sich um Aufklärung zu bemühen, lässt Frau von der Leyen das Ministerium schlicht dementieren.

Auch strategisch geht einiges drunter und drüber. Da bewaffnet die Bundeswehr die Kurden, damit diese gegen den IS kämpfen können und dann werden kurdische Stellungen vom NATO-Partner Türkei bombardiert. Statt das ganz entschieden zu verurteilen, lobt die Ministerin am selben Tag das Engagement der Türkei im Kampf gegen den IS. Erst nach breiter öffentlicher Kritik kommen dann einige zaghaft vorgetragene Allgemeinplätze als Antwort. Wie die Kanzlerin, macht es auch Frau von der Leyen: Sie fliegt auf Sicht durch den Nebel. Es wird nie agiert, nur reagiert – und das meistens erst, wenn es längst zu spät ist.

All das wirkt hochgradig unprofessionell und zeugt von einem gehörigen Maß an Naivität. Frau von der Leyen mag parteipolitisches Verständnis mitbringen, von Außen- und Sicherheitspolitik versteht sie leider herzlich wenig.“

AfD-Dokumentation: DER GENDER-PLAN

Unter ihrem neuen Label 60488 präsentieren Frank Furter und Hausener Bub ihre neue große Video-Dokumentation: “Der Gender-Plan – Revolution durchs Klassenzimmer” – eine 45-minütige Dokumentation in Zusammenarbeit mit der AfD-Niedersachsen und der Jungen Alternative Niedersachen. Über die Hintergründe der Gender-Mainstreaming-Ideologie, die nun auch in Niedersachsen per rotgrünem “Bildungsplan” Einzug erhält. Nebst Paul Hampel (AfD-Landessprecher Niedersachen), Thomas Ehrhorn (Vorstandsmitglied AfD-Niedersachsen) und Sören Hauptstein (Landesvorsitzender Junge Alternative Niedersachsen) kommt im Film ausführlich Prof. Wolfgang Leisenberg zu Wort, der schon in Baden-Württemberg die “Demo für Alle” gegen den dortigen grünroten “Bildungsplan” unterstützte.

Hier gehts zum Video